Klimafreundliche Bauleitplanung in Fischbachtal

Ein Arbeitskreis der Gemeindevertretung hat zusammen mit der Hochschule Darmstadt und der Gemeindeverwaltung eine Toolbox inklusive Leitfaden mit Checkliste erstellt, in der Ziele, Maßnahmen und deren Rechtsgrundlagen genannt werden, um Neubaugebiete klimafreundlicher zu planen und zu gestalten.

Die Gemeindevertretung hat 2021 beschlossen, einen Leitfaden für eine klimafreundliche Bauleitplanung zu entwickeln, der von der Gemeindevertretung der Gemeinde Fischbachtal nach Fertigstellung zu beschließen ist und einen Rahmen für zukünftige Bauleitplanungen vorgeben soll.
An der Entstehung waren Personen aus der Gemeindevertretung, dem Gemeindevorstand, der Gemeindeverwaltung sowie Lehrende und Studierende der Hochschule Darmstadt beteiligt.

Die Toolbox

Zunächst wurde der Leitfaden zur klimafreundlichen Bauleitplanung entwickelt.
Auf dessen Grundlage wurden weitere Instrumente, welche die Vorbereitung und Aufstellung von Bebauungsplänen unterstützen, erarbeitet. Das Ergebnis dieses Prozesses - die sog. "Toolbox klimafreundliche Bauleitplanung" - soll bei der Aufstellung der nächsten Bebauungspläne zum Einsatz kommen. Sie besteht derzeit aus fünf Instrumenten:

• Tool 1 Zielfindung
• Tool 2 Check Rahmenbedingungen (in Bearbeitung)
• Tool 3 Festsetzungskatalog inklusive Benutzerhandbuch
• Tool 4 Leitfaden mit Checkliste und Variantenvergleich
• Tool 5 Wirkungsanalyse

Tool 1 und Tool 3 sind bei jeder Bebauungsplanung anzuwenden, die anderen Tools können unterstützend eingesetzt werden. Tool 1 enthält eine nicht abschließende Liste von zurzeit 15 Zielen, die eine klimafreundliche Bauleitplanung kennzeichnen (Toolbox - Instrument 1). Aus der Liste wählt die Gemeindevertretung, für die jeweils konkrete Planungssituation die passenden Ziele für den Aufstellungsbeschluss. Die Gemeindeverwaltung erstellt anhand dieser ausgewählten Ziele und unter Anwendung des Festsetzungskatalogs (Toolbox – Instrument 3) in Abstimmung mit einem Planungsbüro den Planentwurf.

Die Toolbox mit ihren derzeit fünf Einzelinstrumenten hilft Politik und Verwaltung dabei, klimafokussierte Ziele zu definieren und der Bebauungsplanung zugrunde zu legen. Bereits die Vorbereitung des Aufstellungsbeschlusses stützt sich im Wesentlichen hierauf.
Die Toolbox bildet kein in sich angeschlossenes Instrumentenset, sondern versteht ist als lebendiger Werkzeugkasten anzusehen, welcher zukünftige rechtliche oder technische Änderungen adaptieren kann.

Der Beschluss

In ihrer Sitzung am 24.09.2024 hat die Gemeindevertretung einstimmig beschlossen, die Durchführung der Bauleitplanungen in ihrem Gemeindegebiet künftig an Grundsätzen einer „klimafreundlichen Bauleitplanung“ auszurichten und dabei die gemeinsam entwickelte Toolbox anzuwenden.
Die Gemeindevertretung wird jeweils vor Verabschiedung eines Aufstellungsbeschlusses die Ziele einer klimafreundlichen Bauleitplanung für das jeweilige Vorhaben definieren. Anhand dieser Ziele erstellt die Verwaltung in Abstimmung mit einem Planungsbüro den Vorschlag für die konkrete Planung (Planentwurf).

Der Entstehungsprozess

Für die Entwicklung des Leitfadens wurde Anfang 2022 ein Arbeitskreis mit 12 Mitgliedern gegründet. Neben dem Gemeindevorstand, der Gemeindeverwaltung und den Mitwirkenden der Hochschule Darmstadt, hat jede Fraktion der Gemeindevertretung eine Person in den Arbeitskreis entsendet.
In mehreren Treffen wurde über die Gestaltung und die Inhalte des Leitfadens und anschließend der Toolbox diskutiert. Dabei haben die verschiedenen fachlichen Hintergründe und Interessen geholfen, den Leitfaden gemeinsam zu entwickeln, sodass dieser den Ansprüchen und Gegebenheiten in der Gemeinde gerecht wird.

Ein Flyer dokumentiert den Prozess bis zur Entstehung des ersten Leitfadens (2022).

In einem Film -produziert von der Hochschule Darmstadt - kommen die Beteiligten aus Fischbachtal zu Wort und berichten über ihre Erwartungen, die gemeinsame Arbeit und die erreichten Ergebnisse. Der Film ist im YouTube-Kanal der Hochschule Darmstadt zu sehen: https://youtu.be/Qxu78ZfFVy4

Die Ergebnisse

Im Downlaoad-Bereich dieser Seite (rechts oder unten) finden Sie die zurzeit aktuellen Tools in dieser Reihenfolge:

• Beschluss "Klimafreundliche Bauleitplanung" der Gemeindevertretung.
• Eine Präsentation, die von der Hochschule Darmstadt zur Vorstellung des Projektes bei anderen Kommunen verwendet wird.
• Die beiden Tools 1+5 "Zielfindung" und "Wirkungsanalyse" sind als praktische Werkzeuge konzipiert, die helfen, die klimaschutzbezogenen Ziele der kommunalen Bebauungsplanung zu formulieren, zu prüfen und kritisch zu reflektieren. Beide Tools sind auf einer Doppelseite übersichtlich angeordnet und können entweder digital genutzt oder ausgedruckt und handschriftlich ausgefüllt werden.
• Tool 3 ist eine Excel-Tabelle, in der Anhand der erwünschten Wirkungen (aus der "Zielfindung" in Tool 1) die möglichen Festsetzungen ausgelesen werden können (mit Rechtsgrundlagen). Ein Benutzerhandbuch zum Tool 3 erklärt die Anwendung des Festsetzungskatalogs.
• Der ursprüngliche Leitfaden (Tool 4) ist v.a. für den Vergleich von Varianten einer Planung hilfreich. Er enthält einen erklärenden Textteil und eine Tabelle, die nachfolgend zur tatsächlichen Nutzung auch im Excel-Format zur Verfügung gestellt wird.
• Die Excel-Tabelle für den Variantenvergleich des Leitfadens.
• Die Prozessdokumentation ist für Außenstehende interessant, um zu erfahren, wie wir zu diesem Leitfaden gekommen sind.

Fragen?

Wenn Sie Fragen zum politischen Prozess der Entstehung haben, wenden Sie sich gerne an den Fischbachtaler Bürgermeister Philipp Thoma.

Für fachliche Fragen zur praktischen Anwendung wenden Sie sich bitte an Prof. Dr. Birte Frommer bei der Hochschule Darmstadt: klimafreundliche-bauleitplanung.fbbu@h-da.de

 

Veröffentlicht am Montag, 28. Oktober 2024