Sitzung der Gemeindevertretung am 11.02.2020
Bericht des Gemeindevorstandes und Niederschrift der Sitzung
Sehr geehrter Herr Gemeindevertretervorsteher, meine Damen und Herren, zur heutigen Sitzung der Gemeindevertretung möchte ich aus der Arbeit des Gemeindevorstandes folgendes berichten:
Herr Kurt Rämisch hat sich in herausragender Weise um das Feuerwehrwesen in Lichtenberg und Fischbachtal verdient gemacht. So war er in der Zeit von 01.04.1987 bis 30.04.2019 als Wehrführer maßgeblich am Aufbau der Feuerwehren Lichtenberg und Fischbachtal beteiligt und auch erster Vorsitzender des Feuerwehrvereins Lichtenberg. Aus diesem Grund soll Herr Rämisch am 27.03.2020 im Rahmen der JHV der Feuerwehr Fischbachtal den Ehrentitel „Ehrenwehrführer“ erhalten.
In den vergangenen Jahren wurde die Sinkkastenreinigung für das gesamte Gemeindegebiet immer für einen Zeitraum von drei Jahren vergeben. Letztes Jahr wurde nach erneuter Ausschreibung ein anderer, bisher uns unbekannter Anbieter (Rheinland-Pfalz) für ein Jahr beauftragt, die Reinigung durchzuführen. Die Arbeiten wurden unvollständig und unbefriedigend ausgeführt. Daher wurde eine erneute Ausschreibung für die Jahre 2020-2022 durchgeführt. Es wurden fünf geeignete Firmen um Angebotsabgabe gebeten. Aufgrund der seitherigen hohen Zufriedenheit mit der Fa. Rockstroh, hat sich der Gemeindevorstand dazu entschieden, die Sinkkastenreinigung für die Jahre 2020 bis 2022 wieder an diese zu vergeben.
Die Nutzung der Schlossküche während des Lichtenberger Adventsmarktes wurde auf Antrag des Tennisclub TC98 für die Jahre 2020 bis 2021 mit Option einer Verlängerung an diesen vergeben.
Die Gemeinde Fischbachtal ist dem Verein „Qualitätssicherung Pflasterbauarbeiten e. V.“ beigetreten. Der Verein bietet bei einer für öffentliche Auftraggeber kostenfreien Mitgliedschaft Schulungen, Beratung, Hilfe bei Qualitätsstandards etc. in diesem Segment an. Dies könnte z. B. für den Bauhof interessant sein.
Die Ingenieurleistungen für den Hochbehälter Billings wurden bei fünf Unternehmen angefragt. Das Angebot des Ingenieurbüros Reitzel zeigte sich als das wirtschaftlichste, deshalb wurde der Auftrag an Reitzel vergeben. Das zur Realisierung des Hochbehälters benötigte Grundstück in der Gemarkung Billings wurde am 14.01.2020 erworben.
Die Neubesetzung der freiwerdenden Azubi-Stelle im Sommer kann aus Kostengründen, trotz bereits erfolgter Stellenausschreibung und durchgeführter Eignungstests, nicht umgesetzt werden. Eine Wiederbesetzung soll in 2021 neu geprüft werden.
Der Darlehensvertrag für die teilweise Instandsetzung der Rodensteiner Straße vom 17.02.2010 über ursprünglich 189.199 Euro läuft am 17.02.2020 aus. Die WI-Bank hat nun ein Prolongationsangebot ab dem 18.02.2020 zu einem neuen Sollzinssatz von 0,551 % p. a. für 20 Jahre unterbreitet, das vom GVO angenommen wurde.
Für die beiden Großfahrzeuge der Niedernhäuser Feuerwehr LF8/6 und SW2000 müssen zwei Drucklufterhaltungsanlagen beschafft und eingebaut werden.
Die Gemeindevertretung hatte die Ausübung des Vorkaufsrechts für eine Teilgrundstücksfläche für den geplanten Wendehammer „In den Weingärten“ beschlossen. Der GVO musste den Ausübungsbescheid nun aus formalen Gründen zurücknehmen.
Die Einwohnerzahl der Gemeinde Fischbachtal ist im Jahr 2019 um 52 Einwohner auf 2711 Einwohner gestiegen.
Beim neuerlichen Einbruchsversuch am Hochbehälter in Meßbach wurde von der Polizei eine Zigarettenkippe gefunden und zur DNA-Feststellung an das LKA weitergeleitet.
Die stark beschädigte Tür muss ersetzt werden.
Nach Angebotsabgabe wurde für die Straßensanierung Lippmannweg der Auftrag an die Firma Possehl aus Sprendlingen für die Fahrbahnsanierung im DSK-Verfahren vergeben.
Für die energetische Sanierung des Sportlerheims werden die vom beauftragten Ingenieurbüro für Baustatik aus Modautal empfohlenen Fachfirmen für die 3 Gewerke zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zusätzlich prüft die Verwaltung, ob die Fischbachtaler Firmen, Müller für das Gewerk Heizungsbauer und Wiesner für das Gewerk Fensterbauer zur Angebotsabgabe aufgefordert werden können.
Die Arbeiten sollen nach Rücksprache mit dem Verein ab Juni 2020 parallel ausgeführt werden.
Die beiden letzten sehr heißen und trockenen Sommer haben große Schäden an den Bäumen im Bestattungswald hinterlassen. Deshalb sind Rückschnitte und Fällungen erforderlich. Diese müssen bis Ende März erledigt sein. Bei Baumkontrollen im Sommer und Spätherbst wurden 12 Bäume erkannt, an denen ein Rückschnitt der Krone erforderlich ist. Fünf weitere Bäume müssen ganz gefällt werden.
Die Probestauung am Retensionsbecken Herrensee hat am 03.02.2020 begonnen. Mit insgesamt 3 Staustufen, Beharrungsphasen und Abstau wird die Maßnahme ca. 24 Tage in Anspruch nehmen.
Die Gemeinde Fischbachtal hat sich erfolgreich um die Teilnahme am Programm „100 Wilde Bäche für Hessen“ beworben. Ziel ist eine Renaturierung der Bäche, diese wird mit bis zu 95 % bezuschusst.
Soweit mein Bericht zur heutigen Sitzung. Für Fragen stehe ich wie immer gerne zur Verfügung.
P. Thoma, Bürgermeister