Sitzung der Gemeindevertretung am 12.05.2020 - abgesagt
Bericht des Gemeindevorstandes
Der Jahresplan für kommunalpolitische Sitzungen sah für den 5. Mai Ausschuss-Sitzungen und für den 12. Mai eine Gemeindevertretersitzung vor. Diese beiden Sitzungen fallen aus. In einer gemeinsamen Telefonkonferenz mit Gemeindevertretervorsteher Wichmann, der Verwaltung und allen Fraktionen wurde diese Vorgehensweise besprochen.
Für die anstehenden Themen war der Termin 12. Mai noch zu früh. Deshalb soll die nächste reguläre Sitzung der Gemeindevertretung am Dienstag, 30. Juni 2020 stattfinden. Die vorgelagerten Ausschuss-Sitzungen finden am Mittwoch, 24. Juni 2020 statt. Sitzungsort wird voraussichtlich das Bürgerhaus Niedernhausen sein.
Bericht des Gemeindevorstandes zur abgesagten Sitzung der Gemeindevertretung am 12. Mai 2020
Sehr geehrte Damen und Herren der Gemeindevertretung,
zum heutigen Tag möchte ich aus der Arbeit des Gemeindevorstandes der vergangenen Wochen folgendes berichten:
Seit 01.04.2020 nimmt Herr Wenninger die Aufgaben des stellvertretenden Wildschadensschätzers als Nachfolger für den zurückgetretenen Speckhardt wahr.
Der Auftrag zur Straßensanierung im DSK-Verfahren für die Lichtenberger Straße wurde nach einer beschränkten Ausschreibung an die Firma Kutter Spezialstraßenbau aus Hanau vergeben. Die Arbeiten sollen Anfang Juni umgesetzt werden.
Bei Konzerten im Schloss Lichtenberg fiel Ende letzte Jahres an zwei Tagen die Heizung aus. Da keine angemessene Raumtemperatur herrschte, wurde dem KVV Lichtenberg eine Mietminderung für die beiden Konzerte von 50 % zugestanden.
Im Februar entstand durch den Sturm „Sabine“ an der St.-Jost-Kapelle ein Schaden durch umgestürzte Bäume. Die Angebotseinholung für eine Reparatur läuft gerade.
Zur Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr wurde persönliche Schutzausrüstung (Helme, Stiefel, Hose und Jacke) benötigt und angeschafft.
Es wurde ein gebrauchtes Thermofass für Asphaltarbeiten des Bauhofes angeschafft.
Ende März gab es eine Warteliste für 11 Kinder, für die kein Kindergartenplatz angeboten werden konnte.
Der HuF-Ausschuss hat in seiner Sitzung am 07. April 2020 die Haushaltssatzung mit Plan und Anlagen für das Jahr 2020 und das Investitionsprogramm 2019 – 2023 beschlossen.
Der Jahresabschluss 2018 wurde in Kurzform erstellt.
Die Feierlichkeiten zu „450-Jahre Schloss Lichtenberg“ am 29.05. bis 01.06.2020 wurden aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt und auf voraussichtlich Pfingsten 2021 verschoben.
Aufgrund der außerordentlichen Situation der Corona-Pandemie werden den Eltern der KiTa die Gebühren für den Besuch bzw. für das Essen, sowie die Getränke- und Bastelpauschalen für den Monat April erlassen. Die Einnahmeausfälle werden aus dem Vermächtnis der Frau Häußer kompensiert.
Der rote Renault-Dreiseitenkipper, für den Anfang des Jahres ein fast neuer Dreiseitenkipper in Betrieb genommen wurde, konnte noch für 2.900 € verkauft werden.
Die Gemeinde Fischbachtal ist seit Ende April in dem sozialen Netzwerk Facebook vertreten.
Für den Austausch der Wasseruhren in 2020 und 2021 wurde die Firma Germann aus Brensbach beauftragt.
Die Auftragsvergabe der Gewerke zur energetischen Sanierung des Sportlerheimes wurden an die Firmen Bärens und Kramer (Dachdecker- und Spenglerarbeiten), Dascher und Partner (Fenster- und Türarbeiten), sowie TGA-Service (Heizung & Sanitär) vergeben.
Es wurden Festlegungen der finanziellen Entscheidungskompetenzen für die einzelnen Verwaltungsebenen festgelegt, um eine gewisse Flexibilität bei Kleinbeschaffungen und anderseits eine klare Regelung zu treffen, wer welche Beschaffungen entscheiden darf.
Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Landkreis DA-Di über die Wahrnehmung von Aufgaben des zentralen Auftrags- und Vergabewesens und der Submission im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit (ZAVS) wurde zu angepassten Stundensätzen verlängert.
Der Leasingvertrag für den Unimog der für die Arbeit im Bauhof unverzichtbar ist, wurde um weiter max. 2 Monate verlängert, um anschließend eine Beschaffung vornehmen zu können.
Es sollen zwei Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Fischbachtal zum Erwerb der Führerscheinklasse C entsendet werden.
Um ab dem 11.05.2020 im Rathaus wieder in begrenzter Form Bürgeranliegen abarbeiten zu können, mussten als dringendste Erstmaßnahme Tröpfchenschutzscheiben („Spuckschutz“) für die Büros beschafft werden.
Aus haushaltsrechtlichen Gründen konnte eine Anfrage für eine 6-monatige Verlängerung des Bundesfreiwilligendienstes in der Kita nicht umgesetzt werden.
Soweit mein Bericht. Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung ist für den 30. Juni 2020 geplant.
gez.
P. Thoma, Bürgermeister