Sitzung der Gemeindevertretung am 13.03.2018
Bericht des Gemeindevorstandes und Niederschrift der Sitzung
Bericht des Gemeindevorstandes
Sehr geehrter Herr Gemeindevertretervorsteher, meine Damen und Herren, zur heutigen Sitzung der Gemeindevertretung möchte ich aus der Arbeit des Gemeindevorstandes folgendes berichten:
Die Gemeinden sind im Rahmen der Eigenkontrollverordnung (EKVO) verpflichtet ihre Abwasserleitungen in max. einem 10-Jahres-Rhythmus zu untersuchen und zu unterhalten. Aus wirtschaftlichen Gründen soll in Fischbachtal die Befahrung der Leitungen in den Jahren 2018 bis 2021 erfolgen. Diese Vorgehensweise hat der Gemeindevorstand nun beschlossen. Für 2018 stehen Haushaltsmittel in Höhe von 48.000 Euro (inkl. Rückstellungen aus Vorjahren) bereit, für die drei Folgejahre werden insgesamt weitere 157.000 Euro benötigt. Parallel dazu sollen, sofern es die Haushaltsführung erlaubt, weitere Schäden durch den Bauhof oder Fachfirmen ausgeführt werden.
Für die Kindergarten-Waldgruppe wurde eine Ersatzbeschaffung für einen Stromerzeuger getätigt. Die Beschaffung war dringend notwendig, um eine Heizmöglichkeit für den Bauwagen zu schaffen.
Im Wiesenpfad wurden durch den Wasserverband Gersprenzgebiet Baumpflegearbeiten am Fischbachufer durchgeführt.
Durch die Arbeiten im Schlosspark kam und kommt es zu Problemen bei der Entwässerung der landeseigenen Grundtücke im Park und auf der darunterliegenden Wiese. Das Wasser läuft über die Hindenburgstraße auf die darunterliegenden privaten (Wohn-) Grundstücke der Balthasar-Schwebel-Straße. LBHI hat zugesagt, die Probleme zu lösen. Der gemeindliche Bauhof wird die erforderlichen Arbeiten gegen Kostenerstattung durchführen.
Bei der Ausschreibung der Erschließungsarbeiten für das Baugebiet „Schlossblick“ liegt der günstigste Anbieter ca. 35.000 Euro über der ursprünglichen Kostenschätzung.
Bei der Nutzung der Bürgerhäuser ist es in der Vergangenheit gehäuft zu Beanstandungen gekommen: Es wurden Wände beklebt, was Beschädigungen ausgelöst hatte. Diesem Sachverhalt soll nachhaltig entgegengewirkt werden.
Zur Abwendung einer Obdachlosigkeit musste der Gemeindevorstand Anfang März tätig werden. Die Gemeinde selbst hat keine Obdachlosenunterkünfte oder freie Wohnungen, so das nur die Anfrage bei sonstigen Institutionen im Kreisgebiet verblieb.
Unter dem Motto "Demokratie stärken - Verantwortung fördern" stiften die SV Sparkassen Versicherung und die SV Kommunal erneut in diesem Jahr einen Förderpreis zur Würdigung der Arbeit junger Menschen im Ehrenamt. Mit einem Gesamtpreisgeld von bis zu 10.000 EUR soll dieses Engagement eine besondere Anerkennung finden. Ausgezeichnet werden können einzelne junge Menschen im Alter von 16 bis 25 Jahren, die als Betreuer/in, Übungsleiter/in, Vorstandsmitglied oder in sonstiger Weise in herausragendem Maße ehrenamtlich Verantwortung übernehmen.
Für das inzwischen 56. Odenwald-Tischtennis-Turnier hat der Gemeindevorstand wie in den Vorjahren beschlossen, eine Anzeige im Programmheft zu schalten.
Für den gemeindlichen Friedhof hat der Gemeindevorstand einer Ausnahme zugestimmt, auf einer Grabstelle eine Sitzgelegenheit zu schaffen. Dies ermöglicht einer mobilitätseingeschränkten Person, die Grabstelle eines Angehörigen zu besuchen.
Die Schätzung von Wildschäden wird üblicherweise von ehrenamtlichen Personen durchgeführt. Für die neue Bestellungsperiode werden Personen gesucht, die sich dieser Aufgabe widmen würden.
Der Trink-Wasserverbrauch ist in den vergangenen Jahren stetig gestiegen. Das Niveau des Schmutzwasserverbrauchs hingegen nicht in diesem Maße. 2017 wurden insgesamt 120.500 m³ Wasser verbraucht.
Am Steinbruchsee Billings/Meßbach wurden durch die nachträgliche naturschutzrechtliche Genehmigung Auflagen gemacht. U.a. soll die Schutzhütte ein Gründach bekommen um zum einen den Lebensraumentzug auszugleichen und zum anderen die Reflexionen des hellen Daches in die Umwelt zu verhindern. Diese Maßnahme soll nach Rechtskraft des Haushaltsplanes umgesetzt werden.
Soweit mein Bericht zur heutigen Sitzung. Für Fragen stehe ich wie immer gerne zur Verfügung.
P. Thoma, Bürgermeister