Sitzung der Gemeindevertretung am 19.12.2017

Bericht des Gemeindevorstandes und Niederschrift der Sitzung

Bericht des Gemeindevorstandes

Sehr geehrter Herr Gemeindevertretervorsteher, meine Damen und Herren, zur heutigen letzten Sitzung der Gemeindevertretung des Jahres möchte ich aus der Arbeit des Gemeindevorstandes folgendes berichten:

Die Adventszeit hat für die Gemeinde wieder mit einem traditionell ereignisreichen, aber auch arbeitsreichen Wochenende begonnen. Der Lichtenberger Adventsmarkt, weit über die Grenzen Fischbachtals bekannt und beliebt, ist dieses Jahr zum 29. Mal abgewickelt worden. Die Marktfläche vergrößert sich fast jedes Jahr geringfügig und auch die Organisation und Verkehrsabwicklung wird jedes Jahr optimiert. So möchte ich an dieser Stelle Frau Strohmenger danken, die dieses Jahr ihren letzten Markt begleitet hat und Herrn Maul als neuem Marktleiter für die sehr gute Abwicklung danken.

Im Jahr 2016 hat der Gemeindevorstand beschlossen, einen neuen Server anzuschaffen. Die Installation ist im Februar erfolgt, die Rechnung wurde im Herbst 2017 gesendet. Hierfür sind überplanmäßig Ausgaben in Höhe von 1.796,41 € entstanden. Außerdem sind für die Anschaffung eines Notebooks überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 1.136,26 entstanden.

Die Heizungsanlage der gemeindlichen Liegenschaft „Bürgerhaus Niedernhausen“ wird künftig von einer Firma aus Groß-Bieberau gewartet. Dies ergab die Angebotseinholung von mehreren Firmen der Region.

Im Gemeindevorstand wurde der Sachverhalt zu dem Prüfantrag der CDU-Fraktion zur Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge behandelt. Die Fraktionen haben die Auswertung vielfältiger Erhebungen und Abwägungen erhalten und können sich nun mit dem Thema weiter beschäftigen.

Ein angekündigtes Programm (genannt: Hessenkasse) des Landes Hessen dient der Übernahme der Kassenkredite der Kommunen. Als Ausgleich für die vielen Kommunen, die sparsam gewirtschaftet haben und keine Kassenkredite aufnehmen mussten, soll zusätzlich ein Investitionsprogramm gestartet werden, aus dem die Gemeinde Fischbachtal mit 750.000 Euro profitieren würde. Eine Einplanung im Haushalt wird aber frühestens für 2019 möglich sein, da die Richtlinien voraussichtlich erst Ende des 1. Quartals 2018 fertig sein sollen.

Eine weitere vom Land Hessen angekündigte, aber noch nicht beschlossene, Maßnahme ist die Freistellung vom Kindergartenbeitrag für 6 Stunden. Hierfür soll ein Beitrag von 135,60 € bereitgestellt werden. In Fischbachtal werden derzeit 138 Euro Elternbeitrag gezahlt.

Der Zuschuss an die Ev. Kirche für den Betrieb der Kindertagesstätte für das kommende Jahr hat sich gegenüber dem letzten Jahr fast verdoppelt. Es wurde eine weitere Krippengruppe eingerichtet und eine Waldgruppe für die 3-6-jährigen Kinder. Da insgesamt auch die Betreuungszeiten aufgestockt wurden, ergibt sich durch die Sollstellenplanberechnung durch das KiFöG eine drastische Erhöhung der Kosten.

Bei dem Interessenbekundungsverfahren zur Erweiterung der Ev. KiTa haben sich drei Interessenten gemeldet. Die formelle und inhaltliche Prüfung ist erfolgt. Nun können Angebote abgegeben werden. Die Gespräche mit den Architekten finden Mitte Januar statt.

Der Gemeindevorstand hat im Laufe des Jahres das Interesse der Vereine für einen „Tag der Vereine“ abgefragt, gebündelt und einen Termin für eine Veranstaltung festgelegt. Die Veranstaltung soll am Sonntag 29. April 2018 im Bürgerhaus Niedernhausen stattfinden.

Der seitherige Gemeindebrandinspektor Thomas Beilstein hat sein Amt zum 30.11.2017 niedergelegt. Sein Stellvertreter Andreas Drodt führt die Amtsgeschäfte weiter. Die Gemeinde prüft derzeit, die Organisation in diesem Bereich zu verbessern, um die Aufgaben auf mehrere Schultern zu verteilen.

Der Jahresabschluss 2015 wurde aufgestellt. Der ordentliche Überschuss in Höhe von EUR 229.938,77 wird zum Ausgleich des vorgetragenen Fehlbetrages aus dem Vorjahr (EUR 131.235,36) verwendet. Der Restbetrag (EUR 98.703,41) wird der Rücklage aus ordentlichen Überschüssen zugeführt. Der außerordentliche Jahresüberschuss in Höhe von EURO 161.188,19 wird der Rücklage aus außerordentlichen Überschüssen zugeführt.

Im Feuerwehrhaus Niedernhausen ist ein Ölabscheider verbaut, für den ein Fünf-Jahresvertrag zur Kontrolle, Wartung und Generalinspektion vergeben wurde.

Für den Bestattungswald 12 Apostel müssen zur Verkehrssicherung Baumpflegearbeiten durchgeführt werden. Außerdem muss die große Buche auf dem Friedhof gefällt werden, da sie nicht mehr standsicher ist. Zusätzlich ist noch ein Rückschnitt eines Starkastes an der Dorflinde in Billings notwendig. Der Bauhof soll das Zerteilen des am Boden liegenden Holzes und den Abtransport übernehmen. Für diese Arbeiten wurden sieben Firmen aufgefordert, ein Angebot ist eingegangen. Der Auftrag (rd. 8.000 €) wurde vergeben. Die Arbeiten werden bis Ende Februar ausgeführt.

Zum Ende des Berichtes und auch zum Ende des Jahres sollen zwei Hotspots mit freiem WLAN eingerichtet werden. Der Gemeindevorstand hat sich für ein freies Netz mit Freifunk Darmstadt entschieden. Diese Community betreibt in einigen Städten im Landkreis Darmstadt-Dieburg ein freies Netz, für das keine Anmeldung notwendig ist. Die Einrichtung der Anlagen wird mit dem Zuschuss des Landkreises abgedeckt.

Soweit mein Bericht zur heutigen Sitzung. Ich wünsche Ihnen auch im Namen meiner Kollegen aus dem Gemeindevorstand eine schöne Weihnachtszeit und einen gesunden und erfolgreichen Start ins neue Jahr 2018.
Die erste kommunale Veranstaltung ist der Grenzgang am 13. Januar, zu dem ich Sie recht herzlich einlade. Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet am 06.02.2018 statt. In dieser Sitzung soll der Haushaltsplan 2018 eingebracht werden.

Für Fragen stehe ich wie immer gerne zur Verfügung.

P. Thoma, Bürgermeister